Europa Rechtsaußen. Akteure – Hintergründe – Gegenstrategien, 2. Auflage

In beunruhigendem Ausmaße fahren Rechtsradikale in allen EU-Ländern immer häufiger Wahlerfolge ein. Der Einfluss rechtsradikaler Parteien auf die Regierungen und damit die entscheidenden Fragen der Europapolitik ist gewachsen. Deshalb habe ich kurz nach meiner Wahl ins Europäische Parlament angefangen, über die Arbeit und Hintergründe rechtsradikaler Parteien in der EU aufzuklären. Vielen Wählerinnen und Wählern wird… _weiterlesen

Wege zu einer alternativen Sicherheitspolitik

Von der Frage einer besseren Ausstattung von Sicherheitsbehörden über Ausbildung und grundrechtsschonende Ermittlungsmethoden hin zur Legitimation staatlichen Handelns durch Bürgerdialog und parlamentarische Kontrolle liefert die neue Broschüre zentrale Denkanstöße für Wege zu einer alternativen Sicherheitspolitik – ein Schwerpunkt für Grüne Politik. Nicht verpassen: das Vorstellungsvideo zur Broschüre Hier die Broschüre downloaden. _weiterlesen

Europa Rechtsaußen – 1. Auflage

Immer mehr nationale Zuständigkeiten und Verantwortungen sind in den letzten Jahrzehnten auf die Europäische Ebene verlagert worden, doch gleichzeitig wissen viele Bürger und Bürgerinnen gar nicht so genau, wer sie da eigentlich im Europäischen Parlament repräsentiert. Mehrere rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien sind im Europäischen Parlament vertreten, unter ihnen Leugner und Leugnerinnen des Holocausts sowie klar… _weiterlesen

Strategien gegen Rechtsextremismus

Etwa 60 Jahre nach dem Ende der nationalistischen Diktatur in Deutschland kehrt rechtsextremes Gedankengut in Europa wieder verstärkt zurück in die Mitte der Gesellschaft. Immer wieder werden Gruppierungen, sogar Parteien und Abgeordnete hörbar, die zum Sturz der Demokratie, zur Errichtung einer Volks- und Schicksalsgemeinschaft und zur Hetze gegen Jüdinnen und Juden, MigrantInnen, Behinderte, Obdachlose und Homosexuelle… _weiterlesen

Grüne Politik für Justiz

Die Verhütung von Kriminalität ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staates. Anders als in der sehr frühen Vergangenheit, als allein Vergeltung und Sühne nach bereits begangenen Verstößen gegen gesellschaftlich vereinbarte Grenzen im Vordergrund standen, spielt heute neben dem Strafrecht und Strafvollzug die Prävention von Kriminalität eine große Rolle. Und das ist auch gut so. Denn… _weiterlesen

Grüne Politik für Datenschutz

Der Datenschutz wurde in Europa als Antwort auf die Risiken der elektronischen Datenverarbeitung erfunden. Seit 1972 in Hessen das weltweit erste Datenschutzgesetz verabschiedet wurde, ist einiges passiert. Die OECD und der Europarat haben 1980 und die Europäische Union (EU) hat 1995 verbindliche Datenschutzregeln eingeführt. Mit dem Vertrag von Lissabon und der europäischen Grundrechte-Charta ist Datenschutz… _weiterlesen

Grüne Politik für Polizei in Europa

Polizei. Wir alle kennen sie. Für die einen sind sie “Freund und Helfer”, für die anderen “Feind und Nerver”. Doch wir alle müssen mit ihr auskommen. Und das zu Recht. Denn wer schon einmal Opfer einer Straftat geworden ist, einen Verkehrsunfall hatte oder bedroht wurde, wird den grundsätzlichen Nutzen einer durch die Gemeinschaft legitimierten Ordnungsgewalt… _weiterlesen

Dokumentation des Alternativen Polizeikongress 2011

Der Alternative Polizeikongress 2011 war ein großer Erfolg. Um die Diskussionen und den gemeinsamen Austausch weiterzuführen haben wir weitere Kongresse in den Folgejahren veranstaltet. Der sechste Polizeikongress wird im Februar 2019 in Hamburg stattfinden. Alle Informationen finden sich frühzeitig unter www.gruener-polizeikongress.de und in meinem Newsletter. Um sich für den Newsletter einzutragen reicht eine kurze Nachricht… _weiterlesen