Themen diese Woche No-Spy-Abkommen Bericht zur NSA-Sonderuntersuchung Freiheit & Personenfreizügigkeit Zuwanderung in Sozialsysteme Resolution des Europäischen Parlaments zur Zuwanderungsdebatte Datenschutz & Safe Harbour Mexico und die Handelsbeziehungen zur EU Kommentare? Teilen? Damen hoch? Immer gerne! Mehr Videos gibt es auch bei YouTubeFacebook: www.facebook.com/janphilippalbrechtTwitter: @JanAlbrecht _weiterlesen

Themen:Handel: WTO hat "historischen" Durchbruch erreicht 🙁 schränkt Nahrungsmittelsicherheit in Entwicklungsländern ein, Debatte im Plenum zu Präferenzsystemen für Entwicklungsländer bei Erfüllung von Menschenrechtsstandards, in vielen Ländern gibt es immer noch schwere Menschenrechtsverletzungen, Handelspräferenzen sind der falsche Weg, um Demokratie voranzutreiben. Sonderuntersuchung NSA: Edward Snowden will Videostatement zur Spähaffäre geben, Fragen wurden gesammelt… auf den letzten… _weiterlesen

Themen in dieser Woche… Sonderuntersuchung im Innenausschuss zur Massenüberwachung: #EPInquiry Was passiert? Factfinding, Europaweite Regeln für Geheimdienste,   Abschlussbericht mit Empfehlungen des Parlaments Anfang nächsten Jahres. Welthandel: WTO trifft sich im Dezember in Bali, Resolution des EPs dazu, Grüne enttäuscht über Inhalt der Resolution, WTO soll in DOHA Runde soll Belange von Entwicklungsländern ernst nehmen, WTO… _weiterlesen

Jan und Ska berichten aus der 2. Plenarwoche im Oktober 2013 Themen Lampedusa: Aussprache in letzter Plenarsitzung. Diese Woche wurde eine Resolution verabschiedet. Gutes Signal des Europäischen Parlaments. Der Rat wird aufgefordert, Flüchtlingen zu helfen: Seenotrettung & legale Einwanderung muss verbessert werden. Datenschutz: Sonderausschusssitzung des Innenausschusses der Mandat für die Datenschutzreform mit breiter Mehrheit erteilt.… _weiterlesen

Jan und Ska berichten aus der 1. Plenarwoche im Oktober 2013 Themen:SWIFT-Abkommen: Grüne stimmten von Anfang an gegen die Weitergabe europäischer Bankdaten. Im Rahmen der NSA Überwachung wurde SWIFT-Abkommen massiv missachtet. Abkommen mit der EU müssen beachtet werden. Eine Aussprache dazu hat im Parlament stattgefunden. Eine Resolution des Parlaments zur Kündigung des Abkommens als Sanktion… _weiterlesen

 – Jan und Ska berichten aus der Plenarwoche im September 2013 Themen: Richtlinie für Mindeststandards im Strafverfahren verabschiedet – ein guter Anfang, aber es liegt noch ein weiter weg vor uns. Überwachungsskandal – Europäisches Parlament untersucht die Überwachungsmaßnahmen amerikanischer und europäischer Geheimdienste, 2. Sitzung der Sonderuntersuchung hier in Straßburg gemeinsam mit der Europäischen Kommission, dazu… _weiterlesen