Jamaika-Aus – Am Ende der Verantwortung

Dass die anstrengenden Wochen des Verhandelns und Kennenlernens durch den Nervenverlust der FDP keine Regierungsbildung hervorgebracht haben, ist ein Trauerfall für unsere Demokratie. Die Grüne Verhandlungskommission hat ein FAQ zu den aktuellen Fragen rund um die Sondierungen erstellt. Es sei klar gewesen, dass keine der verhandelnden Parteien das eigene Programm in Gänze umsetzen würde, aber… _weiterlesen

Sondierungen nach der Wahl

Es ist nicht schön, aber auch nicht selten, dass die Wahlberechtigten ein Ergebnis herbeführen, das den Parteien nicht auf Anhieb gefällt. Dass jedoch auch aus solchen Koalitionen etwas Fruchtbares werden kann, haben viele Bündnisse, die einst undenkbar erschienen, bereits belegt. So regiert in Schleswig-Holstein seit dem Sommer erfolgreich die erste Jamaika-Koalition aus Grünen, FDP und… _weiterlesen

„Zukunft wird aus Mut gemacht!“

Auf dem Grünen Bundesparteitag vom 16.-18. Juni 2017 in Berlin wurde das Programm zur Bundestagswahl beschlossen. Weder Flügelstreitereien noch Basisrevolten waren spürbar, als ein inhaltlich starkes Grünes Programm diskutiert und beschlossen worden ist: Der Ausstieg aus der Kohle bis 2030, das Abschalten der 20 schmutzigsten Kraftwerke, Ende für den Verbrennungsmotor, Milliardeninvestitionen für Kitas und ErzieherInnen… _weiterlesen