Privacy Shield

Max Schrems im Interview mit Jan Albrecht zum neuen EU-U.S. Privacy Shield

Erstellt am 03.03.2016

Vor Kurzem hat Jan wieder Max Schrems, den österreichischen Datenschutzaktivist und Gründer von europe-v-facebook.org, interviewt. Diesmal ging es um das neue EU-U.S. Privacy Shield.

Das Interview gibt es sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch.

Hintergrund

Die Safe-Harbor-Entscheidung, das Verfahren für den Datentransfer aus der EU in die USA, ist vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Oktober 2015 für ungültig und erklärt worden. Kläger vor dem EuGH war Max Schrems. Seine erfolgreiche Klage wird als starkes Signal für den Grundrechtsschutz in der EU angesehen.

Im Februar 2016 gab die Europäische Kommission bekannt, dass sie sich mit der amerikanischen Regierung auf eine Nachfolgeregelung geeinigt habe: das EU-US Privacy Shield. Hier findet ihr den "Angemessenheitsbeschluss" der Europäischen Kommission und weitere Texte zum EU-U.S. Privacy Shield (EN).

In den USA gibt es vor allem keinen dem EU-Recht gleichwertigen Datenschutz, weil es dort noch immer keine generellen Datenschutzrechte für Verbraucherinnen und Verbraucher gibt. Mehr dazu hier.

 

 

 

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