Geflüchtete in Europa - Grüne Perspektiven

Erstellt am 14.09.2015

Flüchtlinge aufzunehmen und sie würdig zu behandeln ist eine menschenrechtliche Verpflichtung für das Europa des Friedensnobelpreises!

Die gesellschaftliche Aufgabe, die vor uns liegt, schaffen wir nur gemeinsam – mit Solidarität, Tatkraft und Menschlichkeit. Nicht nur Deutschland zeigt, dass es offen und mitfühlend sein kann. Flüchtlinge werden aber auch mit Anfeindungen und rechtsextremer Gewalt hier und an wieder erkennbaren innereuropäischen Grenzen konfrontiert. Bündnis 90/Die Grünen treten Rassismus, Hass und Rechtsextremismus seit Jahren entschieden entgegen. Eine kleine Handreichung "Fakten gegen Parolen" kann helfen, dem Alltagsrassismus besser begegnen zu können.

Das bemerkenswerte ehrenamtliche Engagement darf auf Dauer nicht politisches Versagen und Handlungsunfähigkeit von Behörden auffangen müssen. Politik muss gemeinschaftlich stärker in die Verantwortung. In Deutschland liegt einer der Hauptkritikpunkte der Grünen darin, das Versagen des Innenministers de Maizière und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu benennen, da diese nicht rechtzeitig und vorrausschauend personell aufgestockt haben. 

Doch wir haben es vor allem mit einem europäischen Problem zu tun. In seiner Rede zur Lage der EU stellte Kommissionspräsident Juncker richtigerweise fest:

"There is not enough Europe in this Union. And there is not enough Union in this Union!"

Die Europagrünen blicken auf eben diese Gefährdung der europäischen Solidariät und bringen sich in die Debatten um die Verteilung von Flüchtlingen ein. Jüngst konnten wir einen wichtigen politischen Erfolg verbuchen: Im Europäischen Parlament hat sich am 10. September 2015 eine breite Mehrheit für einen verbindlichen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge in der EU ausgesprochen. Darüber hinaus setzte sich ein von den Grünen unterstützter Antrag gegen die Stimmen von CDU/CSU durch. Der Antrag fordert, umgehend mehr legale Zugangswege für Flüchtlinge einzurichten und macht dafür umfangreiche Vorschläge. Ziel ist es, dem skrupellosen Geschäft von Menschenschmugglern schnell ein Ende zu setzen. Eine Zusammenfassung der Grünen Forderungen zu einer Europäischen Asystrategie, gibt es hier. Interessant ist auch der Blick das Abstimmungsverhalten der deutschen Europaabgeordneten

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