Bild: Zen, CC BY-NC-SA 2.0

TTIP, CETA, TiSA stoppen!

Europaweiter Aktionstag am 11.10.

Erstellt am 09.10.2014

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA ist weiterhin schwer in der Kritik. Auch die designierte neue EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich in der Anhörung vor dem Europäischen Parlament letzte Woche nicht klar zu den Investorenschutzklauseln geäußert, die rechtsstaatliche Verfahren unterlaufen und die Gesetzgeber an Profitinteressen von Konzernen binden würden. Neben den bereits breit diskutierten Lebensmittelrisiken für Europas VerbraucherInnen (Stichwort "Chlorhuhn") gibt es mit TTIP auch Gefahren für eine nachhaltige Klimapolitik oder für den europäischen Datenschutz.

Die von der Europäischen Kommission im September aus vorgeschobenen juristischen Gründen abgelehnte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP ist jetzt selbstorganisiert gestartet und hat binnen zwei Tagen bereits mehr als 300.000 Unterschriften gesammelt.
Hier unterzeichnen: http://stop-ttip.org/de/unterschreiben/

Am Samstag, 11. Oktober 2014, wird ein europaweiter Aktions- und Protesttag stattfinden, zu dem auch die Grüne Europafraktion und Bündnis 90/Die Grünen mit aufrufen. Es geht dabei nicht nur gegen TTIP, sondern gegen das als Blaupause genauso gefährliche und bereits unterzeichnete Handelsabkommen mit Kanada (CETA) und das plurilaterale Handelsabkommen für Dienstleistungen (TiSA), mit dem u.a. geltende WTO-Regeln zum Verbraucherschutz unterlaufen werden sollen.

Alleine in Deutschland sind 3.000 (!) Aktionen angekündigt. Macht mit und schaut bei Euch vor Ort vorbei! Auf den folgenden Seiten findet ihr eine Übersicht zu den Aktionen:

Folgen auf Twitter kann man @o11DoA bzw. #o11DoA  (für "October 11th, Day of Action").

Einen Flyer unserer Fraktion gibt es hier: englisch, deutsch

TTIP-Kampagne der Grünen Europafraktion mit regelmäßigen Updates

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