Kabelsalat ist gesund" von eisenrah, CC BY-NC 2.0, flickr

3. Europäisches Gespräch:

Erstellt am 23.11.2013

„Wo sind meine Daten sicher? Datenschutz in Europa und Mecklenburg-Vorpommern“

Wann: Montag, 25. November 2013, 17.45 Uhr

Wo: Schweriner Landtag, Raum 202, Lennéstraße 1 (Schloss), 19053 Schwerin

Anmeldung: Um Anmeldung wird gebeten bis zum 18.11.2013 bei Philip Engler, Europabüro Reinhard Bütikofer,  E-Mail: philip.engler@gruene-europa.de.

Die bündnisgrüne Landtagsfraktion und der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer setzen ihre Veranstaltungsreihe zu Themen mit europäischem Bezug fort und laden Sie am Montag, den 25. November 2013, herzlich zum 3. Europäischen Gespräch „Neue Anforderungen an den Datenschutz in Europa und Mecklenburg-Vorpommern“ in den Schweriner Landtag ein. Mit dem Datenschutz steht für dieses Gespräch ein Thema an, das nicht zuletzt wegen des NSA-Skandals in der öffentlichen Wahrnehmung derzeit breiten Raum einnimmt. Mit dem Gesetz zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft in Mecklenburg-Vorpommern sowie dem Entwurf einer EU-Datenschutzgrundverordnung lohnt es sich insbesondere, die aktuellen Debatten auf Landes- und EU-Ebene zusammenzuführen. In das Thema einführen werden Jan Philipp Albrecht, Mitglied der Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament, und der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Johannes Saalfeld. Im Anschluss daran freuen wir uns auf eine gemeinsame Diskussion mit allen TeilnehmerInnen. Jan Philipp Albrecht ist als Berichterstatter des Europäischen Parlaments federführend an den Verhandlungen über die EU-Datenschutzgrundverordnung beteiligt und setzt sich für die Grüne Fraktion für ein hohes Datenschutzniveau ein. Er wird einen Einblick in den Stand des Gesetzgebungsverfahrens bieten sowie die Vorzüge und Probleme des derzeitigen Entwurfs skizzieren. Johannes Saalfeld, innenpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, wird über die Bedeutung des Datenschutzes aus Landesperspektive berichten. Im Mittelpunkt werden dabei die von den Grünen in dieser Form abgelehnte Neuregelung der Bestandsdatenauskunft sowie die durch den NSA-Skandal aufgeworfene Frage nach der Sicherheit der informationstechnischen Systeme der Landesverwaltung stehen.

Programm

17.45 Uhr Einlass

18.15 Uhr Begrüßung durch Jürgen Suhr, Vorsitzender der Land­tags­fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

18.20 Uhr Impulsreferat von Johannes Saalfeld, innen- und netzpolitischer Sprecher der Land­tags­fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

18.40 Uhr Impulsreferat von Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments

19.10 Uhr Diskussion Moderation: Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments

20.00 Uhr Ausklang beim gemeinsamen Imbiss in den Räumen der Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

 

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