Good Morning Europe

Episode 13: Die Rechte des Europäischen Parlaments

Erstellt am 20.06.2013

Hier die 13. Episode ansehen

Was darf das Europäische Parlament eigentlich?

Seit 1979 wird das Europäische Parlament direkt gewählt. Es hatte anfangs nur wenige Rechte. Heute ist das Parlament immer noch das einzige unmittelbar gewählte Organ der EU. Seine 754 Mitglieder vertreten rund 500 Millionen Bürger und Bürgerinnen. Alle fünf Jahre wird von den Wahlberechtigten der 27 Mitgliedstaaten gewählt.
In den vergangenen Jahrzehnten hat das Europäische Parlament stetig an Einfluss gewonnen. Es ist jetzt für nahezu das gesamte EU-Recht Mitgesetzgeber. Gemeinsam mit dem Rat nimmt das Parlament Vorschläge der Kommission an oder ändert sie ab. Das Parlament überwacht auch die Arbeit der Kommission und stellt den Haushaltsplan der Europäischen Union fest. Mit dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat, wurden die Rechte des Europäischen Parlaments weiter gestärkt. Das Mitentscheidungsverfahren, auch bekannt als Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, wurde zum wichtigsten Rechtsetzungsverfahren des EU-Beschlussfassungssystems.

Ein weiteres wichtiges Recht des Europäischen Parlaments ist die Wahlfunktion. Das Parlament bestätigt die Wahl der Europäischen Kommission und ihres Präsidenten. Das Parlament überwacht die Arbeit der Kommission und stellt den Haushaltsplan der Europäischen Union fest.

Auch bei internationalen Abkommen hat das Parlament seit dem Vertrag von Lissabon ein Vetorecht. Dieses hat es z.B. bei der Ablehnung von SWIFT oder ACTA wahrgenommen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können wie immer gerne ihre Vorschläge für weitere Videos an jan.albrecht[at]europarl.europa.eu schicken.

Kommentare

Keine Kommentare

Kommentar hinzufügen
*
*

*
CAPTCHA-Bild zum Spam-Schutz Wenn Sie das Wort nicht lesen können, bitte hier klicken.

*