17. Mai 2013 Die Zukunft der Demokratie im Internet

Vom globalen Dorf in die Kommune

Erstellt am 17.05.2013

Wann? Freitag, den 17. Mai von 18:00 bis 20:00Uhr

Wo? BWC, Mühlenstraße 2 in Wedel

Diskussionsveranstaltung der Grünen Wedel mit

Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments, Grüner Europaabgeordneter für Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen, Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments zur EU-Datenschutzgrundverordnung

und Holger Nohr, Professor an der Hochschule der Medien Stuttgart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ortsverband Wedel

Die Proteste gegen Stuttgart 21 oder gegen ACTA, der anstehende Volksentscheid der Initiative „Unser Hamburg – unser Netz“ oder mehr als 6.000 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern auf der Plattform FragDenStaat.de im Jahr 2012 zeigen: Die bekannten Gepflogenheiten unserer demokratischen Gesellschaft verändern sich. Bürgerinnen und Bürger wollen sich einmischen und mitentscheiden. Bürgernahe Politik braucht dieses Bürgerengagement, braucht Hinterfragen, Einmischen, Mitgestalten. Das gilt vor allem in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, in der Kommune. Die Wedeler Grünen wollen neue Formen der Demokratie unter dem Motto Demokratie – Bürger_innen machen Stadt auch in der Stadt Wedel umsetzen. Das bedeutet, mehr Transparenz über Entscheidungsprozesse, den Zugang zu allen relevanten Informationen und unterschiedliche Formen der Beteiligung ermöglichen. Das Internet spielt dabei eine wichtige Rolle, es bietet die Chance für neue Elemente einer direkteren Demokratie (E-Demokratie) in Europa, im Bund, im Land und vor allem auch in der Gemeinde. Auf einer Veranstaltung am 13. Mai stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im BWC neue Formen und Elemente für mehr und direktere Demokratie vor. Mit interessierten Wedeler Bürgerinnen und Bürgern wollen wir die Chancen für unsere Stadt diskutieren. „Einmal alle fünf Jahre ein Kreuz auf dem Wahlzettel zu machen, das entspricht nicht mehr dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger. Sie wollen in Sachfragen gehört werden und mitentscheiden“, sagt der Wedeler Grüne Holger Nohr.

„Das Internet bietet die Chancen dafür, gerade in den Kommunen.“ Wir fordern für Wedel eine Informationsfreiheitssatzung. Öffentliche Daten müssen offen für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. Transparenz muss die Regel sein. Ausnahmen gelten nur, wenn spezielle Rechte dem entgegen stehen. Der Datenschutz ist dabei immer zu gewährleisten. Transparenz ist das vorgelagerte Informationsrecht für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen. E-Petitionen, Bügerbegehren, Bürgerentscheide oder Elementen von Liquid Democracy verschieben bisherige Grenzen von repräsentativer und direkter Demokratie.

Die Grünen wollen das Internet und die Chancen für unser demokratisches Gemeinwesen nutzen, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Wedel.

 

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