Jan Philipp Albrecht zu Terrorismus / Innere Sicherheit

Anlässlich des zehnten Jahrestages der Anschläge vom 11. September 2001 erklärt der Grüne Innenexperte im EU-Parlament, Jan Philipp Albrecht: “Die schrecklichen Ereignisse des 11. September bewegen uns noch immer. Auch die EU-Staaten haben zahlreiche Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung ergriffen. Zehn Jahre danach brauchen wir eine nüchterne Evaluation dieser Anstrengungen. Die massive Einschränkung bürgerlicher Freiheiten darf nicht zum Dauerzustand werden.

Erstellt am 09.09.2011

Alle Maßnahmen müssen nun endlich auf ihre Eignung und Erforderlichkeit überprüft und überarbeitet werden. Zudem müssen Regierungen und EU-Kommission die Bekämpfung der Ursachen von Terrorismus und Kriminalität wieder in den Vordergrund der inneren Sicherheit rücken. Statt weiter auf anlasslose Vorratsdatenspeicherungen zu setzen, muss in die konkrete verdachtsorientierte Ermittlungsarbeit vor Ort investiert werden. Dies zeigen auch die jüngsten Festnahmen in Berlin.”

Jan Philipp Albrecht wird an diesem Samstag (10.09.2011) an der Demonstration “Freiheit statt Angst” teilnehmen, die um 13 Uhr am Pariser Platz in Berlin starten und mit einer Kundgebung um 14 Uhr am Alexanderplatz enden wird. Informationen des Demo-Bündnisses erhalten Sie unter www.freiheitstattangst.de.

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