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Interoperabilität von EU-Datenbanken bedroht Datenschutz

Bild: Ashim da Silva, Unsplash

Am 12. Dezember 2017 hat die EU-Kommission ein Gesetzespaket zur Verknüpfung von EU-Datenbanken vorgelegt. Es geht um die Polizei- und Grenzkontrollsysteme Schengener Informationssystem SIS, Visa-Informationssystem VIS, Eurodac-System für Asylbewerber, sowie die noch im Aufbau bzw. in Verhandlungen befindlichen Systeme zu Ein-/Ausreisekontrolle (Entry/Exit), zur Reiseautorisierung bei visabefreiten Ländern (ETIAS) und das Strafregister für Menschen ohne EU-Staatsbürgerschaft (ECRIS-TCN). Sie sollen eine gemeinsame Suchmaske bekommen, auf die dann hunderte von Behörden zugreifen können, und sie sollen durch Stammdaten (Name, Geburtsdatum, Fingerabdrücke, Gesichtsscan) verknüpft werden. Das ist sehr bedenklich, weil die Daten alle zu unterschiedlichen Zwecken erhoben werden und jetzt den Strafverfolgern vollends zur Verfügung gestellt werden sollen. Wir werden in den Verhandlungen auf klarer Zweckbindung der Daten bestehen.
Hintergrund von 2016: Die Datenbanken der Grenz- und Polizeibehörden in der EU

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