, , ,

Sonderausschuss Terrorismus

Bild: Erich Ferdinand, flickr.com, CC BY 2.0

Mehr als 250 Anti-Terrormaßnahmen hat die Europäische Union nach den Anschlägen in Paris, London und Brüssel auf den Weg gebracht, von der Überwachung der Fluggastdaten bis zum neuen „Entry/Exit-System“. Was haben die Maßnahmen gebracht?
Der neue Sonderausschuss Terrorismus (TERR) soll ein Jahr lang die Defizite bei der Terrorismusbekämpfung untersuchen und auf Druck der Grünen Europafraktion prüfen, inwieweit anlasslose massenhafte Datensammlungen die Grundrechte einschränken. Jan Philipp Albrecht wird die Grüne Europafraktion im Sonderausschuss vertreten, Vorsitzende ist die französische Liberale Nathalie Griesbeck. Der Zeitplan wird in den kommenden Wochen beschlossen.
Sonderausschuss TERR
Pressemitteilung vom 14. September 2017

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.