Die Info-Broschüre “Grüne Politik für Polizei in Europa” stellt meine Positionen und Thesen für eine moderne Polizeipolitik in Deutschland und Europa vor. Sie vermittelt einen ersten Überblick über meine Kritik an den jüngsten Entwicklungen im Bereich Innere Sicherheit und skizziert mögliche Alternativansätze.

Die Broschüre bildet den Auftakt einer kleinen Reihe “Grüne Politik für…” in der in den kommenden Monaten weitere Ausgaben etwa zu Strafrechts- und Datenschutzpolitik erscheinen werden.

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Alle Informationen finden sich frühzeitig unter www.alternativer-polizeikongress.de und in meinem Newsletter.
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jan.albrecht-office@europarl.europa.eu

Die ausführliche Kongressdokumentation findet sich hier

Ein Gespenst geht um in Europa. Ein Gespenst in zweierlei Gewand: Die Schuldenkrise des Euro und die Vereinigten Staaten von Europa. 

Die Ursachen und Gründe für die Krise und die sich daraus ergebenden Folgen sind zahlreich und schwer zu fassen. Es geht uns nicht um eine Analyse des ’Warum’. Vielmehr müssen wir uns endlich bewusst werden, über das ’Was’. Über das ’was’ des derzeitigen Stands des europäischen Integrationsprozesses. Nur mit einem klaren Verständnis davon, auf welcher Stufe der historischen Entwicklung des Vereinigten Europas wir mit dem Vertrag von Lissabon und den Auswirkungen der Krise stehen, können wir endlich Klarheit in das ’Wohin’ und das ‚Wie weiter’ bringen.

Unabhängig von der Frage des ’Warum’? Alles ist anders als vor dem 1.12.2009, dem Tag des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon. Und doch wird nichts so bleiben wie es ist.

Die Broschüre kann hier in deutsch, englisch und französisch heruntergeladen werden.

In den dreißig Jahren des Bestehens der Grünen Partei in Deutschland haben sich viele Innen- und Rechtspolitiker Gedanken über die Frage gemacht, was eigentlich eine Grüne Polizeipolitik ist. Doch wirklich konsequent wurde dies nie ausgeführt. Viel zu sehr waren Polizei und Innenministerien in den Händen konservativer und manchmal sozialdemokratischer Kräfte, die sich zwar einerseits fast schon blind für jeden Wunsch führender ErmittlerInnen nach immer neuen Maßnahmen und Gesetzen stark gemacht haben, andererseits aber immer weiter am Kern der Polizeiarbeit gespart und gesägt haben. Jetzt, wo immer deutlicher wird, dass diese Entwicklung eine opportunistische Sackgasse ist, suchen immer mehr Teile der Polizei nach neuen Wegen einer besseren Innenpolitik. Die Grünen, die von Anfang an für eine bürgernahe Polizei als Teil der Zivilgesellschaft eingetreten sind, stellen heute eine Alternative in der Innenpolitik dar. Sie haben gelernt, den Rechtsstaat als eine Errungenschaft zu betrachten, die geschützt werden muss. Dazu gehört auch, dass die Einhaltung der Regeln auch mal durch eine Institution mit Gewaltmonopol gewährleistet und in letzter Konsequenz durchgesetzt werden muss. Die Frage der Mittel und der Verhältnismäßigkeit ist für uns Grüne dabei zentral. Zudem stellt sich seit einigen Jahren immer drängender die Prioritätensetzung als Frage in der Polizeipolitik auf. Während die klassische Innenpolitik von Union und SPD auf eine Ausweitung der Ermittlungsmöglichkeiten und -tätigkeiten bei der Bekämpfung von gesellschaftlich gefürchteter Bedrohungen wie Terrorismus, Drogenkriminalität und öffentlicher Unordnung gesetzt hat, fordern wir Grüne, sich wieder stärker auf die relevanten Kriminalitätsformen zu konzentrieren und eine tatsächliche Senkung der Kriminalitätsraten zu erreichen. Dazu müssen vor allem Mittel für die Ermittlungs- und Polizeiarbeit vor Ort bereitgestellt werden anstatt immer neue Agenturen und Sicherheitsmaßnahmen auf höherer Ebene zu schaffen.

Diese Grundzüge Grüner Polizeipolitik haben wir am 24. und 25. Juni 2011 an der Universität Hamburg mit etwa 100 TeilnehmerInnen aus Polizei, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik diskutiert. Unter dem Titel “Alternativer Polizeikongress – Grüne Polizeipolitik in Stadt, Land und Europa” wurden die grundlegenden Fragen nach der Entscheidungshoheit in der Sicherheitspolitik, der Kontrolle und Bürgernähe der Polizei sowie dem Verhältnis zwischen Bürgern und Staat ausführlich erörtert und ausdiskutiert. Unter den Gästen bestand zunächst große Einigkeit, dass ein solcher Kongress zum richtigen Zeitpunkt kommen und absolut notwendig sein würde. Bislang hatte es einen solchen Versuch der offeneren Kontaktaufnahme mit allen Teilen der Polizei sowie den zahlreichen Verbänden und Polizeihochschulen nicht gegeben. Zudem gab es viel Zustimmung für das Vorhaben Grüner Polizeipolitik, die Prioritäten der Polizeiarbeit wieder stärker an Tatsachen und weniger an gefühlten Sicherheitssproblemen auszurichten. Die Grünen könnten eine wichtige Rolle bei der Gestaltung einer erneuerten Polizei- und Innenpolitik spielen, befand zum Beispiel der Polizeidirektor des Landes Schleswig Holstein, Burkhard Hamm. Auch der ehemalige Frankfurter Polizeichef, der mit den Grünen etwa bei der Startbahn West auch schon zahlreiche Auseinandersetzungen geführt hatte, war überzeugt, dass die Auseinandersetzung der Grünen mit den Fragen von Polizei und Sicherheit neue und wichtige Perspektiven bringe. Zahlreiche bekannte ProfessorInnen aus Polizei- und Verfassungsrecht sowie den Sozialwissenschaften benannten die von den Grünen hervorgebrachten Kritikpunkte an den bestehenden Polizeistrukturen und zeigten Möglichkeiten auf, diese gemeinsam mit anderen Akteuren von innen und außen zu verändern. Am Ende war der Kongress in den Augen der Teilnehmenden ein Erfolg und ein guter Start in die aktive Gestaltung der Polizeipolitik durch die Grünen. Dem nehmen wir uns an.

Jan Philipp Albrecht, MdEP, ist Abgeordneter der Grünen im Europäischen Parlament und arbeitet dort im Innen- und Rechtsausschuss an der Gestaltung besserer Regeln für Polizei und Justiz in der EU.

In mühevoller Arbeit haben wir eine Dokumentation des Alternativen Polizeikongresses erarbeitet ihr findet Sie hier.

Inhalt:

Resümee von Jan Philipp Albrecht, „Die Polizei von innen begrünen – Innenpolitik mal anders!“
Berichterstattung, taz vom 26.06.2011, „Kontakt zum Feind“
Zusammenfassung der Diskussionen und Panels
Biographien der ReferentInnen und ModeratorInnen
Fakten und Argumente für eine Alternative Polizeipolitik

Außerdem gab es zum Alternativen Polizeikongress einen Livestream. Auch die Aufzeichnung davon wollen wir Euch zur Verfügung stellen:

Begrüßung und Einführung

Jan Philipp Albrecht, MdEP, Mitglied des Innen- und Rechtsausschusses im EU-Parlament

http://www.youtube.com/jpaformep#p/u/11/lMZz9ZBjuFE

Grußwort

Anjes Tjarks, stv. Landesvorsitzender GAL Hamburg

http://www.youtube.com/jpaformep#p/u/10/ZnRxkAZDGe0

Keynote „Reformfähigkeit der Polizei im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und BürgerInnenrechten“

Prof. Dr. Christoph Gusy, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld

http://www.youtube.com/jpaformep#p/u/9/RrRmYd71unQ

“Probleme, Herausforderungen und Chancen auf dem Weg zu einer alternativen Polizeipolitik”

Prof. Dr. Christoph Gusy, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld

Jan Philipp Albrecht, MdEP, Mitglied des Innen- und Rechtsausschusses im EU-Parlament

Heinrich Bernhardt, Polizeipräsident Südosthessen a.D.

Dr. Reinhard Priebe, Direktor – Sicherheit, Europäische Kommission

Moderation: Ines Pohl, Chefredakteurin der tageszeitung

http://www.youtube.com/jpaformep#p/u/8/hi0cp0Opkb4

Volker Eick (Politikwissenschaftler an der Goethe Universität Frankfurt am Main) im Gespräch mit Helge Limburg Rechts- und Verfassungspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen) zu ”Überwachung öffentlicher Räume”

http://www.youtube.com/jpaformep#p/u/7/jmtfQfVp7w4

Grußwort

Till Steffen, MdHB, Justizsenator Hamburg a.D.

Panel I Sicherheitsrat, Ministerrat, Bundesrat – wer entscheidet in Zukunft über Polizei und Sicherheit?

Prof. Dr. Hartmut Aden, Lehrstuhl für Öffentliches Recht unter besonderer Berücksichtigung des Europarechts an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin

Wolfgang Wieland, MdB, Sprecher für innere Sicherheit der Grünen Bundestagsfraktion und Justizsenator Berlin a.D.

Prof. Dr. Monica den Boer, Freie Universität Amsterdam – Polizeiakademie der Niederlande

Dirk Nonninger, Head of Security Europol

Moderation: Volker Bulla, Sprecher LAG Demokratie und Recht der GAL Hamburg

http://www.youtube.com/jpaformep#p/u/6/6wT–yD9dX0

Panel II Europol, Verfassungsschutz, Super-Polizei – wie wird eine kontrollierte und bürgernahe Polizei gewährleistet?

Prof. Dr. Rafael Behr, Lehrstuhl für Polizeiwissenschaften Kriminologie und Soziologie an der Hochschule der Polizei Hamburg

Heinz Kiefer, Präsident der European Confederation of Police (EuroCOP)

RA Dr. Rolf Gössner, Vizepräsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ und Mitherausgeber des Grundrechtereports

Prof. Dr. Rosemarie Will, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtstheorie im Fachbereich Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin und Richterin des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg a.D.

Moderation:Till Steffen, MdHB, Justizsenator Hamburg a.D.

http://www.youtube.com/jpaformep#p/u/5/2Hi1QjzWOnE

Panel III Stuttgart 21, Castor-Transporte, Neonazi-Aufmärsche – was hilft bei Konflikten zwischen Staat und BürgerInnen?

Martin Herrnkind, Diplomkriminologe und Mitglied in der Fachkommission Polizeirecherche von Amnesty International

Paula Riester, ehem. Sprecherin Grüne Jugend Bundesverband

RA Martin Lemke, Vorstandsmitglied im Republikanischen Anwaltverein (RAV) und Mitglied des Anwaltnotdienst zum Castortransport/Wendland

Burkhard Hamm, Landespolizeidirektor Schleswig-Holstein

Moderation: Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion

http://www.youtube.com/jpaformep#p/u/4/Wf7jDFbQRnM

Abschlusspodium Eine alternative Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa. Chancen einer reformierten Polizei- und Sicherheitspolitik

Jörg Radek, stellv. Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP)

Prof. Dr. Gisela Riescher, Lehrstuhl für Politische Philosophie, Theorie und Ideengeschichte an der Albert-Ludwig-Universität Freiburg

Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion

Moderation: Jan Philipp Albrecht, MdEP, Mitglied des Innen- und Rechtsausschusses im EU-Parlament

http://www.youtube.com/jpaformep#p/u/3/Z8kLy84pmRw

Diese Grundzüge Grüner Polizeipolitik haben wir am 24. und 25. Juni 2011 an der Universität Hamburg mit etwa 100 TeilnehmerInnen aus Polizei, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik diskutiert. Unter dem Titel "Alternativer Polizeikongress - Grüne Polizeipolitik in Stadt, Land und Europa" wurden die grundlegenden Fragen nach der Entscheidungshoheit in der Sicherheitspolitik, der Kontrolle und Bürgernähe der Polizei sowie dem Verhältnis zwischen Bürgern und Staat ausführlich erörtert und ausdiskutiert. Unter den Gästen bestand zunächst große Einigkeit, dass ein solcher Kongress zum richtigen Zeitpunkt kommen und absolut notwendig sein würde. Bislang hatte es einen solchen Versuch der offeneren Kontaktaufnahme mit allen Teilen der Polizei sowie den zahlreichen Verbänden und Polizeihochschulen nicht gegeben. Zudem gab es viel Zustimmung für das Vorhaben Grüner Polizeipolitik, die Prioritäten der Polizeiarbeit wieder stärker an Tatsachen und weniger an gefühlten Sicherheitssproblemen auszurichten. Die Grünen könnten eine wichtige Rolle bei der Gestaltung einer erneuerten Polizei- und Innenpolitik spielen, befand zum Beispiel der Polizeidirektor des Landes Schleswig Holstein, Burkhard Hamm. Auch der ehemalige Frankfurter Polizeichef, der mit den Grünen etwa bei der Startbahn West auch schon zahlreiche Auseinandersetzungen geführt hatte, war überzeugt, dass die Auseinandersetzung der Grünen mit den Fragen von Polizei und Sicherheit neue und wichtige Perspektiven bringe. Zahlreiche bekannte ProfessorInnen aus Polizei- und Verfassungsrecht sowie den Sozialwissenschaften benannten die von den Grünen hervorgebrachten Kritikpunkte an den bestehenden Polizeistrukturen und zeigten Möglichkeiten auf, diese gemeinsam mit anderen Akteuren von innen und außen zu verändern. Am Ende war der Kongress in den Augen der Teilnehmenden ein Erfolg und ein guter Start in die aktive Gestaltung der Polizeipolitik durch die Grünen. Dem nehmen wir uns an.

Jan Philipp Albrecht, MdEP, ist Abgeordneter der Grünen im Europäischen Parlament und arbeitet dort im Innen- und Rechtsausschuss an der Gestaltung besserer Regeln für Polizei und Justiz in der EU.
Wer die Diskussionen und Panels auf dem Kongress verpasst hat kann diese auf meinem youtube Kanal http://www.youtube.com/user/JPAforMEP anschauen. Kürzlich habe ich zu den Themenfeldern „Polizei in Europa“, „Datenschutz in Europa“ und „Justiz in Europa“ drei kleine Broschüren veröffentlich. Diese finden Sie auf meiner Homepage unter http://janalbrecht.eu/themen/publikation.

Dennoch werden wir auch weiterhin mit Rechtsverstößen und Kriminalität konfrontiert sein. Die Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus sowie die Zusammenarbeit von Polizeibehörden zum Informationsaustausch sind dabei nur noch europäisch zu organisieren, da das Aufheben der Grenzen im Europäischen Binnenmarkt grenzüberschreitende Kriminalität begünstigt. In der Europäischen Union wird daher seit Beginn der 90er Jahre eine verstärkte polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit praktiziert. Mit dem Vertrag von Lissabon hat die Harmonisierung und Demokratisierung dieser Regeln eine neue Dimension angenommen. Wir Grüne wollen uns aktiv in diesen Prozess einbringen und für eine Kriminalitätsbekämpfung einsetzen, die auf Ursachenbekämpfung vor Ort, die Förderung von Präventionsprogrammen in ganz Europa, eine gute Ausstattung von PolizeibeamtInnen und eine gute und schnelle Vernetzungsmöglichkeit im einzelnen Verdachtsfall setzt.

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Doch auch die Herausforderungen sind gewachsen: Die Technik ermöglicht es, immer mehr Informationen unserer Alltags für die Ewigkeit festzuhalten. Staatliche Behörden und globale Unternehmen versuchen immer stärker, sich scharfen Kontrollen zu entziehen und vorhandene Informationen für ganz unterschiedliche Zwecke zu nutzen. Dabei werden die Grenzen von Recht und Moral schnell überwunden, wohingegen die Durchsetzung von Datenschutzregeln im globalen Informationsalltag immer schwerer wird. In den letzten Jahren ist deshalb eine breite und aktive gesellschaftliche Bewegung für eine lebenswerte Informationsgesellschaft entstanden, die weltweit vernetzt gegen Überwachung und für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung kämpft.

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Die Broschüre steht hier zum Download zur Verfügugng.
Sie kann auch mit einer kurzen Email an jan.albrecht@europarl.europa.eu bestellt werden.

Um die Erfolgsaussichten zu vergrößern und Rückfragen zu klären, biete ich eine Veranstaltungsreihe in den Monaten Mai bis Juli in verschiedenen Orten Niedersachsens an.

Unter dem Motto „Einblicke in den Förderdschungel?“ wird Michael Stognienko, Koordinator für EU-Fundraising bei der Heinrich-Böll-Stiftung, im Rahmen eines Abendseminars über die Fördergeldvergabe der EU referieren und die Informationen unserer Broschüre erläutern. Er zeigt wo Probleme und Schwierigkeiten bei der Antragsstellung sind. Die Teilnahme an dem Seminar steht allen offen und ist natürlich kostenlos. Die Termine findet ihr im angehängten Flyer.Die Termine der Veranstaltungsreihe „Einblicke in den Förderdschungel“ sind:

Sie kann hier heruntergeladen werden: VDS-Bewertung_Albrecht_2011-04-18